Meldungen

„Die zusätzlichen Stellen in der Justiz, vor allem für Richter und Staatsanwälte, Serviceeinheiten und die IT, sind dringend notwendig, können aber nur der Anfang sein: Ein Plus an Stellen sowie eine erhöhte Besoldung sind zu […]

Vor welchen täglichen Herausforderungen steht eine Justizvollzugsanstalt, welche 24 Stunden pro Tag höchste Sicherheitsstandards gewährleisten muss und wie kann es schrittweise gelingen, Gefangene mit mehrjährigen Haftstrafen wieder in die Gesellschaft zu integrieren? Diesen Fragen ging […]

Wer in Hessen Grundstückseigentümerin oder Grundstückseigentümer ist, hat ein vierseitiges, aber weitgehend nichtssagendes Schreiben der Finanzverwaltung bekommen. Es enthält die Aufforderung, bis Ende Oktober eine Grundsteuererklärung abzugeben, weil die Grundsteuerberechnung neu geregelt wird. Was das […]

„Wissenschaftsministerin Angela Dorn träumt offenbar immer noch von ihrem Dorn-Deal zum Universitätsklinikum Gießen-Marburg. Das ist derzeit aber realitätsfern“, stellt Lisa Deißler, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fest. Hintergrund: Während die Verhandlungen zwischen […]

Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat heute erneut über das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) und die noch ausstehende Anschlussvereinbarung zwischen dem Land und der Rhön-Klinikum AG als Eigentümerin zur bereits geschlossenen Vereinbarung über umfangreiche landesseitige […]

Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE Erpressungsversuch von Asklepios entschieden entgegentreten – Beschäftigte am UKGM schützen – Landeskontrolle wiederherstellen – Drucks. 20/8445 –

Lisa DEIßLER, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht ihre bereits in der Vergangenheit geäußerten Befürchtungen bestätigt: „Der Dorn-Deal war schlecht verhandelt“, erklärt Deißler in Bezug auf die von Ministerin Angela Dorn […]

Am 08. April war ich zum Frühjahrsempfang der FDP-Waldeck-Frankenberg eingeladen und habe in meiner Rede unter anderem über den Ausbau digitaler Infrastruktur und Planungssicherheit für Landwirte gesprochen. Neben den anwesenden Mitgliedern des FDP-Kreisverbandes Waldeck-Frankenberg, darunter […]

„Was in Rheinland-Pfalz geht, muss auch in Hessen möglich sein“, erklärt Lisa DEIßLER, Sprecherin für Justizvollzug der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zum elektronischen Nachrichtenaustausch in Justizvollzugsanstalten durch Ministerin Kühne-Hörmann. Demnach […]

Am 11. März habe ich mich Herrn Thomas Groll, dem Bürgermeister von Neustadt, getroffen und mir einen Einblick in das kommunalpolitische Gesehen der Stadt verschafft. Wir sprachen dabei über eine Vielzahl von aktuellen Themen, wie […]